Seitdem ich wählen darf, gehe ich an den jeweiligen Sonntagen ins Wahllokal. Ich möchte den Stimmzettel bewusst in die Wahlurne werfen. Für mich ist das ein grundlegender Beitrag zu unserer Demokratie, für den ich mich danach mit einem Spaziergang und einem Eis belohne. Das Wählen empfinde ich allerdings nicht als Pflicht, sondern als Privileg. Wir sollten nicht vergessen, dass dies nicht selbstverständlich ist. Politikerinnen und Politiker, die den Rahmen vorgeben, sollten von breiten Teilen der Bevölkerung gewählt werden. Die Europawahl ist auch aus beruflicher Sicht sehr spannend. Die meisten Unternehmen im ZVEI sind international tätig. Wir haben in Europa einen gemeinsamen Markt, rekrutieren dort Beschäftigte, vertreten dieselben Werte. Das zu erhalten, ist besonders wichtig. Und wählen zu gehen, ist ein Grundbaustein dafür.

Kommission, Rat und Parlament der EU haben sich auf eine Reform des Strommarkts geeinigt. Neben industriepolitischen Fragen wurde richtigerweise auch Augenmerk auf bessere Rahmenbedingungen für das Zusammenspiel von Stromangebot und -nachfrage gelegt. Den wirtschaftlichen Mehrwert dezentraler Flexibilität hat der ZVEI gemeinsam mit der Neon – Neue Energieökonomik GmbH in einer kürzlich veröffentlichten Studie nachgewiesen. Gerade hier in Deutschland, wo wir schon heute bei mehr als 50 Prozent erneuerbarem Strom liegen, steigen die Anforderungen an eine flexible und damit kosteneffiziente Nutzung und Speicherung von Strom. Mit dem gefundenen Kompromiss bleiben erstens die flexiblen Stromtarife erhalten, die die notwendigen Preissignale an die Stromkunden übermitteln. Einen positiven Schub soll es zweitens beim Energie-Sharing geben. Kleinere Erzeuger sollen unbürokratisch überschüssigen Strom aus erneuerbaren Energien mit anderen teilen können. Und drittens: Nicht nur in Deutschland wurde bisher der Ansatz verfolgt, die Versorgungssicherheit bei Nachfragespitzen insbesondere durch zusätzliche Erzeugungsanlagen sicherzustellen. Mit dem Demand-Response-Ansatz werden nun die EU-Mitgliedstaaten angehalten, die intelligente Steuerung der Stromnachfrage und die Integration von Stromspeichern systemisch weiterzuentwickeln, um diesen Nachfragespitzen zu begegnen.

Vor 30 Jahren wurde der Europäische Wirtschaftsraum (EWR; englisch: European Economic Area, EEA) geboren – ein Jahr, nachdem der europäische Binnenmarkt das Licht der Welt erblickt hat. EWR-Mitglieder sind heute einerseits die 27 EU-Staaten, andererseits Island, Liechtenstein und Norwegen. Sie alle bilden einen gemeinsamen Markt mit ungefähr 520 Millionen Einwohnern. Im EWR wurden die Zölle zwischen den Mitgliedstaaten abgeschafft, außerdem gelten dort rund 80 Prozent der Binnenmarktvorschriften der EU. Kernelemente des EWR sind ein freier Personen-, Waren- und Kapitalverkehr sowie die Zusammenarbeit in Fragen des Verkehrs, der Landwirtschaft, der Fischerei, des Handels und der Energie. Verschiedene Organe sind für die Umsetzung des EWR-Vertrags verantwortlich, darunter der EWR-Rat, der sich aus Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Im Gegensatz zu Island, Liechtenstein und Norwegen regelt die Schweiz ihre Beziehungen zur EU über bilaterale Abkommen.

Die beiden Buchstaben CE stehen für „Conformité Européenne“, was „Europäische Konformität“ bedeutet.

Jeder kennt dieses Logo, das sich auf unzähligen Produkten findet. Kein Wunder: Viele Waren dürften ohne die CE-Kennzeichnung in der EU überhaupt nicht vermarktet werden. Sie ist ein Hinweis darauf, dass ein Produkt vom Hersteller in eigener Verantwortung geprüft wurde und dass es alle EU-weiten Anforderungen an Sicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz erfüllt. Das CE-Zeichen bedeutet aber nicht, dass die EU oder eine andere Organisation wie beispielsweise der TÜV das Produkt als sicher bewertet haben. Die CE-Kennzeichnung wurde 1985 mit einer Entschließung des damaligen EG-Rates eingeführt.

Übrigens: Das CE-Kennzeichen wird wegen seiner Bedeutung immer wieder gefälscht. Dabei ist es präzise definiert. Falsch wäre zum Beispiel ein „E“, dessen Mittelstrich auf einer Linie mit dem oberen und unteren Ende des Buchstabens liegt.