Regierungsparteien setzen wichtiges Signal für Erhalt von Rundfunk- und Kulturfrequenzen

• Gemeinsame Positionierung von Bund und Ländern auf europäischer Ebene in Kürze erwartet
• Planungssicherheit für Rundfunk und Kultur über 2030 hinaus erforderlich

Die Frequenzen für Rundfunk und Kultur im Bereich 470 bis 694 MHz müssen über 2030 erhalten bleiben – das war Tenor einer hochkarätig besetzten und international besuchten Online-Konferenz der Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen. Vertreter der Bundes- und Landespolitik, des Rundfunks, der Kultur sowie der Gerätehersteller unterstrichen diese Forderung vor dem Hintergrund der Vorbereitungen zur Weltfunkkonferenz 2023 und einer anstehenden Empfehlung der EU im kommenden Jahr.

Ein Ausrufezeichen hatte zuvor auch die künftige Bundesregierung gesetzt: Im Koalitionsvertrag formuliert sie das klare Ziel, das UHF-Band „dauerhaft für Kultur und Rundfunk [zu] sichern.“ MdB Thomas Hacker (FDP) unterstrich dieses deutliche politische Bekenntnis und seine Überzeugung, dass die betroffenen Frequenzen vitale Voraussetzung für die Sicherung und Entwicklung von Kultur und Rundfunk in Deutschland sind. Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD), Koordinatorin der Rundfunk-Angelegenheiten im Länderkreis, bekräftigte, dass die neue Bundesregierung auch die Unterstützung der Länder in dieser wichtigen frequenzpolitischen Frage hat. 

Millionen Menschen nutzen täglich die Rundfunkangebote von öffentlich-rechtlichen und privaten Veranstaltern. Diese benötigen die UHF-Frequenzen, um Medieninhalte zeitgemäß produzieren und über eine krisensichere Infrastruktur anbieten zu können. Darüber hinaus ist für deren Entwicklung eine Perspektive erforderlich, das aktuelle Rundfunkspektrum künftig etwa für 5G-Broadcast nutzen zu können. 

Essenziell ist die Bedeutung der UHF-Frequenzen auch für den Kultur- und Eventbetrieb. Theater, Messen und Universitäten sind auf die störungsfreie Nutzung der Frequenzen und auf dessen partnerschaftliche Nutzung mit dem Rundfunk angewiesen. Für die souveräne Nutzung durch Kulturschaffende stehen schon heute oft zu wenige Funkfrequenzen zur Verfügung. Der zuverlässige und weltweite Zugang von drahtlosen Mikrofonen zu den Kulturfrequenzen im Bereich 470-694 MHz ist daher unverzichtbar. 

Perspektivisch rückt die Debatte über Rundfunk- und Kulturfrequenzen jetzt auf die EU-Ebene: Dort wird im Jahr 2022 über die Strategie für die künftige Nutzung der UHF-Frequenzen auf europäischer Ebene, sowie die Vorbereitung auf die Weltfunkkonferenz 2023 entschieden. Die neue Bundesregierung wird sich daher in Kürze auch auf europäischer und internationaler Ebene frequenzpolitisch positionieren. Der Koalitionsvertrag dürfte hierbei die Richtung weisen.

Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen

Mitglieder der Allianz für Rundfunk- und Kulturfrequenzen sind ARD, Deutschlandradio, Media Broadcast, die Medienanstalten, die Initiative SOS – Save Our Spectrum, Sennheiser, VAUNET – Verband Privater Medien, ZDF sowie der Verband der Elektro- und Digitalindustrie ZVEI. Die Allianz setzt sich für die langfristige Fortsetzung der Nutzung des UHF-Frequenzbandes durch Rundfunk und drahtlose Produktionsmittel ein.