13.07.2023
„Es ist ein realistischer Blick auf China, der der neuen Chinastrategie der Bundesregierung zugrunde liegt. Sie stellt richtigerweise den wirtschaftlichen Kontext der Beziehungen zwischen beiden Ländern heraus“, sagt Wolfgang Weber, Vorsitzender der ZVEI-Geschäftsführung, anlässlich der heutigen Vorstellung durch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. „Die Strategie ist ausgewogen: Sie fordert unsere Unternehmen bei De-Risking und Diversifizierung etwa von Standortentscheidungen, adressiert aber auch klar unsere Erwartungen an die chinesische Regierung, endlich für Reziprozität und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sorgen.“
Positiv bewertet der ZVEI auch, dass die Chinastrategie europäisch eingebettet werden soll. Gemeinsam und geschlossen habe Europa das politische Gewicht und die wirtschaftliche Stärke, um mit China auf Augenhöhe zu sprechen und für seine Standpunkt einzustehen.
Wie auch die Bundesregierung sieht der ZVEI, dass trotz schwieriger politischer Beziehungen ein Decoupling beider Seiten zu vermeiden ist. Der chinesische Markt ist für die Elektro- und Digitalindustrie von höchster Bedeutung. Aber ebenso ist der EU-Binnenmarkt von großem Interesse für chinesische Unternehmen. Daher muss auch in Zukunft verhindert werden, dass sich durch gegenseitige Exportverbote die angespannte Situation verschlechtern könnte.
Für die weitere Entwicklung komme es insbesondere auf die konkrete Umsetzung an. Weber: „Die Ausgestaltung muss nun im gesetzten Rahmen erfolgen, um die abgesteckten Ziele der Strategie nicht zu verwässern. Es gilt, die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der Unternehmen in Deutschland und Europa zu erhalten und weiter auszubauen.“ Zudem sei Diversifizierung der Schlüssel für eine sichere und wettbewerbsfähige Zukunft. „Gerade mit Blick auf Rohstoffe ist die Schließung neuer Freihandelsabkommen und die Stärkung globaler Partnerschaften ein wichtiger Schwerpunkt in der Strategie. Daher ist die Chinastrategie auch eine Deutschland- und Europastrategie mit dem Ziel der Stärkung des hiesigen Standorts und unserer Zusammenarbeit mit weiteren Partnern weltweit“, so Weber.