Batterien derzeit im Fokus bei Anwendern und Regulierern

Batterien spielen eine zunehmende Rolle in vielen Wirtschaftsbereichen. Sie versorgen Elektrowerkzeuge oder Laptops mit Strom, speichern erneuerbare Energien und treiben zunehmend E-Bikes und Elektroautos an. Kommen Batterien an ihr Lebensende, müssen diese gesammelt und verwertet werden. Die EU-Kommission plant eine komplette Überarbeitung der EU-Batterierichtlinie. Die maßgeblichen Diskussionen darüber finden derzeit statt. Neben Sammelquoten werden auch Fragen der Entnehmbarkeit, der Wiederverwendung, der Markierung oder der Nachhaltigkeit von Batterien aufgriffen. Auch die Beschränkung der Verwendung z.B. von Primärbatterien steht zur Diskussion. Der ZVEI hat sich hier frühzeitig positioniert (Link). Ein Richtlinien-Vorschlag ist für Ende Oktober 2020 angekündigt.

Parallel wird derzeit das deutsche Batteriegesetz überarbeitet. Bei der Anhörung im Bundestag im September war der ZVEI als Experte geladen. Wir haben uns dort für eine schlanke Novellierung ausgesprochen (Link). Grundsätzliche Fragen sollen im Rahmen der EU-Batterierichtlinie geregelt werden. Für Inverkehrbringer wird sich aller Voraussicht nach die Form der Registrierung ändern. Die Meldepflicht beim Umweltbundesamt wird einer Registrierungspflicht bei der Stiftung EAR weichen. Details dazu folgen, sobald das Gesetz verabschiedet ist.

Ein weiterer Schwerpunkt: Immer wieder stehen batteriebetriebene Altgeräte in Verdacht Brände in Entsorgungsanlagen auszulösen. Vor diesem Hintergrund ist die ordnungsgemäße Erfassung, Bereitstellung und Verwertung von batteriebetriebenen Altgeräten besonders wichtig. Die Stiftung EAR, der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und der ZVEI haben hierzu gemeinsam ein Schulungsvideo erstellt (Link). Ein Handlungsleitfaden, ein Entscheidungsbaum und E-Learning Fragen ergänzen dieses Schulungsvideo und helfen bei der praktischen Umsetzung. Diesen Ansatz halten wir deutlich vielversprechender als die regelmäßig ertönenden Forderungen nach einem Pfand für Lithium-Batterien (ZVEI-Position: Link).