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18.06.2020
Damit Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgeht und langfristig erfolgreich ist, haben sich die Koalitionspartner auf ein Konjunkturpaket, das sogenannte „Zukunftspaket“ in einer Höhe von über 50 Milliarden Euro für die nächsten Jahre verständigt. Es ist sehr erfreulich, dass die Stärkung des Gesundheitswesens hierbei eine eigene herausragende Rolle einnimmt und Schwachstellen, die zum Beispiel bei der Bewältigung der Corona-Pandemie erkannt wurden, angegangen werden.
Das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ mit einer geplanten Förderung von 3 Milliarden Euro kann wesentlich dazu beitragen, die bestehenden Lücken bei den Investitionen in deutschen Krankenhäusern schnell zu schließen. Dass der Bund hier mit substanziellen Summen die Initiative ergreift verdient Anerkennung.
Es ist richtig und notwendig, dass hiermit vor allem Investitionen in Krankenhäusern gefördert werden sollen, bei denen die digitale Infrastruktur im Vordergrund steht. So sollen modernere Notfallkapazitäten geschaffen werden, aber auch die sektorenübergreifende Versorgung und die Abläufe, Kommunikation und Dokumentation in und zwischen Krankenhäusern verbessert werden. Auch die angekündigten Investitionen in den Bereichen Telemedizin, Robotik und Hightechmedizin sind wesentliche Signale in Richtung digitaler Transformation der Gesundheitsversorgung: Denn für ein sicheres und leistungsfähiges Gesundheitssystem braucht es gut ausgestattete Krankenhäuser, infrastrukturell wie finanziell.
Für die Realisierung des geplanten Investitionsprogramms müssen allerdings noch einige Punkte geklärt werden. So werden die Investitionsmittel des Bundes nicht direkt zur Verfügung gestellt. Die geförderten Projekte sollen aus dem bereits bestehenden Krankenhausstrukturfonds finanziert werden, zu einer Hälfte aus Mitteln des Bundes finanziert, die andere Hälfte muss von dem jeweiligen Bundesland beigesteuert werden. Die Projekte müssen sich zudem auf strukturelle Veränderungen der Krankenhaussituation in dem jeweiligen Bundesland beziehen. Das wiederum erfordert viele einzelne Entscheidungen auf lokaler und regionaler Ebene.
Positiv zu werten ist es, dass mit dem Paket Spielräume entstehen, die zeitlich über das Jahr 2020 hinaus gehen. Es ist nun entscheidend, dass die Maßnahmen auch zügig umgesetzt werden und keine isolierten Maßnahmen bleiben. Investitionen in Kliniken sind wichtig und überfällig, aber nur ein erster Schritt. Damit die Investitionen in bessere (digitale) Versorgungsstrukturen auch nachhaltige Flexibilität und eine sichere Versorgung ermöglichen, braucht es ein weitsichtiges und langfristiges Konzept für die Gesundheitsversorgung in Deutschland. Denn: Die Corona-Pandemie zeigt uns stärker denn je die Bedeutsamkeit eines leistungsfähigen Gesundheitswesens.