Ausnahmeprozesse in den europäischen Richtlinien RoHS und ELV (Faktenblatt)

Die RoHS-Richtlinie beschränkt die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten, die durch sicherere Alternativen ersetzt werden können. Zu diesen beschränkten Stoffen gehören Schwermetalle, Flammschutzmittel oder Weichmacher.  Unter bestimmten Voraussetzungen lässt die RoHS-Richtlinie zeitlich befristete Ausnahmen von den Stoffbeschränkungen zu, die sich am aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik orientieren. Spätestens 18 Monate vor Ablaufdatum der Geltungsdauer müssen die Wirtschaftsakteure die Verlängerung der Ausnahme beantragen. Nach Prüfung des Antrags entscheidet die EU-Kommission über die Verlängerung der Ausnahmegenehmigung oder die Ablehnung des Antrags. Dieser Prozess und seine häufige Verzögerung führen zu großer Verunsicherung in der Industrie und zu sehr vielen Anfragen beim ZVEI.

Mit diesem Faktenblatt zu den Ausnahmeverfahren in der RoHS- und der ähnlichen ELV-Richtlinie (Altfahrzeuge) wollen wir betroffenen Unternehmen eine Orientierungshilfe an die Hand geben, die es ihnen ermöglicht, sich selbst tagesaktuell über den aktuellen Stand einer Ausnahme zu informieren.

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