Folge 51: Höherer Etat für BMG in 2021 – Strategie für Gesundheitswirtschaft anschließen

Der Haushaltsetat 2021 des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) steht fest: Er wird um knapp 10 Milliarden Euro aufgestockt (15,35 Mrd. in 2020, 24,29 Mrd. in 2021). Diese Mittel sollte jetzt auch genutzt werden, um eine Strategie für die Gestaltung der Gesundheitswirtschaft in Deutschland ab 2021 umzusetzen. 

Zwar entfällt der größte Anteil in Höhe von 14,5 Milliarden Euro weiterhin auf den Zuschuss an den Gesundheitsfonds zur pauschalen Abgeltung der Aufwendungen der gesetzlichen Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Es stehen aber auch neue Mittel für wichtige Bereiche in der Gesundheitsversorgung zur Verfügung:

• Fünf Milliarden Euro gehen an Gesundheitsfonds für durch die Sars-CoV-2-Pandemie verursachten Belastungen des Gesundheitssystems. 

• Neu im Etat vorgesehen sind die drei Milliarden Euro als „Zuweisungen an die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds für das Zukunftsprogramm Krankenhäuser“. 

• Forschungsförderungen für

  • die Erschließung des Potenzials digitaler Anwendungen in der Gesundheitsversorgung (5 Mio. Euro). 

  • Maßnahmen zur Förderung Künstlicher Intelligenz im Gesundheitswesen (16 Mio. Euro). 

  • den Aufbau und Betrieb eines Datenkompetenzzentrums Gesundheitsversorgung (2 Mio. Euro).

• Knapp 140 Millionen Euro stellt das BMG für die finanzielle Unterstützung internationaler Organisationen sowie für Kosten der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Gesundheitswesens. Hiervon sind 26,7 Millionen Euro für den Mitgliedsbeitrag an die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgesehen. 

Es ist ein wichtiges und das richtige Signal, dass in 2021 deutlich mehr Budget für das Gesundheitsressort bereitgestellt wird als noch 2020. Mit den geplanten Investitions- und Förderbereichen kann das deutsche Gesundheitssystem weitere Schritte auf dem Weg zur bestmöglichen, digitalisierten und individualisierten Gesundheitsversorgung machen. 

Es ist wichtig, diese verschiedenen Ansätze jetzt in eine Strategie für die Gesundheitswirtschaft in Deutschland für das Jahr 2021 und darüber hinaus einzubetten.