Der europäische Binnenmarkt ist eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union. Jetzt geht es um seine Ausgestaltung im Zeitalter der Digitalisierung. Hierfür müssen schnell die richtigen Rahmenbedingungen in Europa geschaffen werden. Notwendig ist auch eine neue strategische europäische Industriepolitik, die kohärent und marktoffen auf die Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit setzt.

In ihrer Mitteilung „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa“ setzt die EU-Kommission auf die zeitnahe Umsetzung der EU-Breitbandinitiativen. Für Deutschland bedeutet dies, den Breitbandausbau flächendeckend voranzutreiben.

Der Aufbau einer einheitlichen europäischen Datenwirtschaft im Rahmen des Binnenmarkts ist notwendig: dies ist die Voraussetzung für künstliche Intelligenz „made in Europe“ und digitale Geschäftsmodelle. Europa muss jedoch stärker die internationale Dimension des Datenverkehrs in Betracht ziehen. Daten machen weder an nationalen noch an europäischen Grenzen halt. Im unternehmerischen Geschäftsbereich müssen daher globale, marktnahe und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen die Grundlage für zukünftige Gesetzgebung sein.